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(15.07.2007)
Russland setzt den KSE-Vertrag aus
Moskau – Präsident Wladimir Putin hat gestern per Dekret den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ausgesetzt. Der Vertrag aus dem Jahr 1990 regelt die Abgrenzung beziehungsweise Begrenzung der konventionellen Rüstung in Europa. Darunter fallen zum Bespiel Militärflugzeuge oder Panzer.Die Begründung des Präsidenten: „außerordendliche Umstände“, welche „sofortige Maßnahmen“ zur Folge hätten. Bereits beim Steit zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über den geplanten Abwehrschirm ist Osteuropa hatte Putin mit einem solchen Schritt gedroht.
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